Der technische Charakter kann bestätigt werden, wenn die Erfindung an eine bestimmte technische Implementierung oder Anwendung angepasst ist, aber auch, wenn sie sich auf ein technologisches Gebiet bezieht. Eine technische Anwendung liegt vor, wenn eine Methode einem technischen Zweck dient, ein technisches Problem auf einem technischen Gebiet löst, spezifisch ist, oder die Ansprüche funktional auf einen technischen Zweck beschränkt sind.
Der Problem- und Lösungsansatz für Ansprüche, die technische und nichttechnische Merkmale umfassen, wird regelmässig angewendet, um die erfinderische Tätigkeit für Erfindungen von computerimplementierten Erfindungen und künstliche Intelligenz zu bestimmen. In der Praxis wird die Bedingung der erfinderischen Tätigkeit häufig verwendet, um nichttechnische Erfindungen zurückzuweisen.
Patentanmeldungen gestiegen
Die Zahl der Patentanmeldungen in den Bereichen Cloud, Big Data, maschinelles Lernen, künstliche Intelligenz und Blockchain ist in den letzten Jahren stark angestiegen, dies vor allem in den USA, China und Japan. Die Patentanmeldungen lagen im Jahr 2017 in China bei 1,38 Millionen, den USA bei 606 956, Japan bei 318 479, und in Europa beim Europäischen Patentamt bei 166 585. Immerhin sind die Patentanmeldungen in 2018 in Europa beim Europäischen Patentamt um 4,6 Prozent auf insgesamt 174 317 gewachsen.
Der Bereich Computertechnologie stieg dabei mit 11 718 neuen Anmeldungen um 3,3 Prozent, im Bereich digitale Kommunikation allerdings nur um 0,7 Prozent. Das Anmeldeverhalten zeigt die starke Beachtung der Anmelder für einen weltweiten Patentschutz. Mit einem Patent ist ein Schutz für Erfindungen, die auf neuen Ideen beruhen, von maximal 20 Jahren möglich.
Weitere Schutzrechtsarten
Marke
In vielen Bereichen, so auch der Digitalisierung, ist ein Wettbewerbsvorteil eminent wichtig, da durch diesen ein Abheben oder auch eine Unterscheidung von der Konkurrenz erfolgt. Mit der Eintragung einer Marke lassen sich Begriffe, Buchstabenkombinationen, Zahlenkombinationen, bildliche Darstellungen, dreidimensionale Formen, Slogans, Kombinationen dieser Elemente, oder auch akustische Marken auf unbegrenzte Zeit schützen.
Ein derartig geschütztes Kennzeichen ist ein wichtiges Profilierungsmerkmal und unterscheidet ein Unternehmen mit seinen Waren oder Dienstleistungen von solchen anderer Unternehmen.
Der Markeninhaber hat das ausschliessliche Recht an seiner Marke und kann diese gebrauchen, lizenzieren, verkaufen, aber auch anderen verbieten, dieses oder ein ähnliches Zeichen zu verwenden. Eine Marke für ein spezielles Computerprogramm oder eine dadurch unterstützte Dienstleistung sollte immer dann erwirkt werden, wenn damit eine Einzigartigkeit, aber auch etwas Besonderes ausgedrückt werden soll.
Design
Mit einem Design, also einer kreativen Gestaltung bezüglich neuer Formen, Muster etc., kann immerhin einen Schutz von bis zu 25 Jahre erlangt werden.
Dies gilt auch für Computeranzeigen und Darstellungen.
Urheberrecht
Durch das Urheberrecht können auch Computerprogramme für eine Dauer von 50 Jahren geschützt sein, wenn diese individuellen Charakter aufweisen. Durch das Urheberrecht schützbar sind Sequenzen einzelner Befehle und auch der strukturelle Aufbau eines Programms, nicht jedoch die dem Programm zugrunde liegenden Ideen.
Es ist nicht immer einfach, die richtige Schutzrechtsart zu wählen und die geeignetste Schutzrechtsstrategie zu verfolgen. Denn dafür braucht es Erfahrung, hoch spezialisiertes Fachwissen und den richtigen Instinkt, um im globalen Innovationsfeld bestens aufgestellt zu sein.
Zusammenfassung
Der Schutz von Immaterialgütern ist auch in Zeiten der Digitalisierung wichtiger denn je. Technologien kommen und gehen, haben jedoch ihre Berechtigung und fordern die richtige Wahl der Schutzmechanismen. Dem Schutz von Software-Innovationen sollte besondere Aufmerksamkeit entgegengebracht werden, um in Zukunft im globalen Wettbewerb zumindest einen Fuss in der Türe zu haben.
